Hans-Peter Mayer MdEP - Delegationen

Das Europäische Parlament (EP) hat über eine Vielzahl von Delegationen umfassende Beziehungen zu nahezu allen Ländern außerhalb der Europäischen Union entwickelt. Diese Beziehungen sind für das Parlament mit der Ausweitung seiner Kompetenzen, insbesondere der Befugnis der Zustimmung zu Beitritten und zu wichtigen internationalen Abkommen, immer wichtiger geworden.

Trifft sich eine Delegation von Abgeordneten zu Gesprächen mit Abgeordneten eines Staates, so spricht man von einer „Interparlamentarischen Delegation“. Die erste interparlamentarische Delegation für die Beziehungen zu den USA wurde 1972 eingesetzt. Ende 1989 waren es bereits 27 Delegationen. Die meisten der Delegationen wurden entweder als direkte Folge von Abkommen der Europäischen Union mit anderen Ländern eingesetzt, wie beispielsweise mit den Maghreb- und Mashrek-Ländern, oder auf Initiative von Ländern und ihren Parlamenten wie beispielsweise in Japan und Südkorea.

Die Aufgaben der Delegationen sind vielfältig. Sie dienen dem kontinuierlichen Dialog und der Schaffung eines Netzwerkes von Beziehungen auf parlamentarischer Ebene entweder mit Drittländern oder auch regionalen Organisationen wie der ASEAN einschließlich Südostasien und Korea. Hier geht es vor allem darum, Informationen über politische Fragen der Beziehungen mit der EU auszutauschen und den Außenbeziehungen der Union eine parlamentarische Perspektive zu verleihen, bzw. um ein parlamentarisches Gegengewicht zu den Aktivitäten von Rat und Kommission zu setzen.

Die Delegationen treffen sich in der Regel zweimal im Jahr, abwechselnd an einem der Sitzungsorte des Europäischen Parlaments und in den betroffenen Drittländern. Die Delegationen erstatten dem Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments über ihre Treffen regelmäßig Bericht.